Der AfD-Fraktion im Bundestag stehen drei Ausschussvorsitze zu, die Kandidaten fielen aber bei der Wahl durch. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht dazu Klagen der AfD. Von Max Bauer.
Im Kontext des ehemaligen Vorsitzenden des Rechtsausschusses kann ich das nicht sehen. Wenn die Vorsitzenden gewählt werden müssen, dann hat das doch den Sinn ungeeignete Kandidaten zu verhindern. Wenn er dann mit rassistischen und antisemitischen Aussagen die Würde des Amtes beschmutzt, ist es nur folgerichtig, ihn aus dem Amt zu befördern.
Sehe ich auch so, dass dort jemals so komische Partei-Regeln etabliert wurden ist unglücklich.
Generell sollten wir mal Regelungen wie Regierungen funktionieren mehr mit einem Sicherheits-Auge betrachten, ähnlich wie jemand der Sicherheitslücken in Software sucht. Da kämen wahrscheinlich noch einige Regeln zu Tage die problematisch sind wenn sie von jemand ohne Skrupel ausgenutzt würden.
Dass sie überhaupt in diese Situation versetzt wurde, ist zumindest unglücklich.
Im Kontext des ehemaligen Vorsitzenden des Rechtsausschusses kann ich das nicht sehen. Wenn die Vorsitzenden gewählt werden müssen, dann hat das doch den Sinn ungeeignete Kandidaten zu verhindern. Wenn er dann mit rassistischen und antisemitischen Aussagen die Würde des Amtes beschmutzt, ist es nur folgerichtig, ihn aus dem Amt zu befördern.
Sehe ich auch so, dass dort jemals so komische Partei-Regeln etabliert wurden ist unglücklich.
Generell sollten wir mal Regelungen wie Regierungen funktionieren mehr mit einem Sicherheits-Auge betrachten, ähnlich wie jemand der Sicherheitslücken in Software sucht. Da kämen wahrscheinlich noch einige Regeln zu Tage die problematisch sind wenn sie von jemand ohne Skrupel ausgenutzt würden.